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DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE IST DAS GEGENTEIL VON MONARCHIE
Mitbürger, die sich über das Parlament lustig machen wie einst
der Kanzler Dollfuß oder denen die Partei über alles steht,
möchten bitte hier das Lesen der /pd/-Seiten beenden.
Ich bin nicht der Erfinder des Dreimächtesystems und der Gewaltenteilung.
Das ist das Gegenteil zur Monarchie und anderer Diktaturen.
Meckern und motzen kann jeder, ich bemühe mich ums Fehlerbehenen, um eine Lösung. Ich trete mit keiner Partei in Konkurrenz, weil ich die Parteien für das Übel halte, die die Demokratie für ihre Machtspiele missbrauchen.
Die Texte enthalten Tippfehler, das ärgert mich weniger als Gehorsam und Unterwürfigkeit.
IN DEN MEDIEN TAUCHT IMMER HÄUFIGER HETZE GEGEN DIE INDIREKTE DEMOKRATIE AUF
DA HANDELT ES SICH WOHL UM SCHWURBLER AUS DER EXTREMISTENSZENE.
DIE ABGEORDNETEN SIND DEN WÄHLERN VERPFLICHTET,
DIE DEMOKRATIE IM PARLAMENT ZU VERTRETEN.
DAZU GEHÖRT, DIE LEGISLATIVE ALS ERSTE DER DREI MÄCHTE AUSZUÜBEN.
RESPEKT HAT MAN, DEN KANN MAN NICHT ERPRESSEN
DAS VOLK MUSS DIE DEMOKRATIE, DIE MACHT DES VOLKS, SELBER KÖNNEN.
Die Geheimdienste der Staatsapparate sind an allen Informationen
brennend interessiert. Deswegen müssen alle Daten für staatliche
Behörden lesbar übertragen werdem.
DIE HACKER FREUEN SICH ÜBER DIE OFFENEN SCHEUNENTORE.
DEMOKRATIE BEDEUTET MACHT DES VOLKS.
MACHT DES GANZEN VOLKS.
JEDER ABGEORDNETE IST SEINEM GEWISSEN VERANTWORTLICH.
UND SEINEN WÄHLERN ABER KEINEM PARTEICHEF UND KEINER
KIRCHE UND KEINER LOGE.
GALILEO GALILEI WURDE NICHT VOM PAPST GREGOR VIII. BEKÄMPFT
SONDERN VOM ESTABLISHMENT, DAS UM SEINE POSITIONEN
GEFÜRCHTET HAT. WIE HEUTE.
SAL DAS SALZ, DIE SONNE SOL,
SIND MASKULINA! MERKE WOHL.
PARLAMENTARIER, DIE DIE REGIERUNG AN DIE KANDARE NEHMEN
Landtagsabgeordnete, die die Landesregierung kontrollieren.
DAS IST NOCH EINE TEST SEITE
Die cyane Farbe ergibt sich aus der Ziffer 7 („Widerstandscode‟)
With Google you will finf Eleanor Roosevelt as the origin of this
If you google it, you will find Eleanor Roosevelt as the source of this saying. I also found Plato and Schopenhauer.
In fact, the establishment uses the ad personam distraction (Schopenhauer, Eristic Dialectic, "last trick") as an exit from every lost dispute.
DIE INDIREKTE DEMOKRATIE IST VON DEN PARTEIMÄCHTEN GEFESSELT.
DIE INDIREKTE DEMOKRATIE BEDEUTET GESAMTHEIT DES PARLAMENTS
ALS REPRÄSENTANT DES SOUVERÄNS, ALS RESPEKTIERTE OBERSTE MACHT.
Die Zankerei der parteichefgehorsamen Parlamentarier am Pult muss aufhören.
Die ist eine Blamage für uns Volk, den Souverän.
Davon, von einer Macht über sich, noch dazu die Untertanen als neue Vorgesetzte, waren die kaiserlichen Offiziere und die Juristen in den Hauptstädten 1920 gar nicht erfreut.
Deswegen haben Sie eine Technik erfunden, wie sie nur den Taktierern einfallen konnte:
DIVIDE ET IMPERA
Auf deutsch: PARTitionieren und gegeneinander aufhetzen.
Und das unmündige Volk war nach dem verlorenen Krieg froh, dass eine Führungskraft ihre Interessen vertritt, sogar in Uniform.
Leider hat sich Hans Kelsen von der Partei-Vorstellung der anderen Juristen breitklopfen lassen. Das hätte eine gewisse ausgleichende Wirkung, war das Argument.
Indirekt ist leicht verständlich, wenn man nicht Jura studiert hat und auf Hinterhältigkeiten und Finten programmiert ist. Damit ist gemeint, dass sich die Bürger und die Gerichte und die Beamten die Gesetze nicht selber schreiben dürfen, die sie befolgen müssen sondern ein Parlament dazwischen gehört aus ausgleichend diskutierenden Fachleuten mit Verständnis für möglichst viele, am besten alle Belange der Bürger und der Staatsangestellten.
Das indirekte Parlament hat den leicht verständlichen Zweck, dass es sich niemand richten kann, ein Gesetz (oder mehrere) selber so zu formulieren, dass er damit eine eigentlich illegale Tat legal machen kann. Dafür müsste er schon alle anderen Abgeordneten bestechen.
Mit dem 50/50 Mehrheitsverfahren und mit den Partei-Fraktionen ist/war das ein Kinderspiel.
Die Parteien, in denen viele Abgeordnete gleichgeschaltet werden können, sind das Gift für die parlamentarische Demokratie, sie schaden dem Parlament und nützen den Obrigkeiten.
Die Staaten, in denen die direkte Demokratie für die Tagespolitik als Vorbild zählt, fällt die Wahlbeteiligung überraschend in den Keller.
Die indirekte Demokratie braucht MÜNDIGE WÄHLER und andere Kandidaten als bei der Parteienwahl. SACHverständige und tolerante, DISKUSSIONSfähige Abgeordnete.
Sonst wäre es ja wieder eine Monarchie, die wir leider jetzt haben mit obrigkeitlichen Bürokraten und herablassenden Richtern und alle paar Jahre wechselndem Kanzler und Präsidenten, die sich zwar Demokraten und Republikanr nennen aber eher wie Dollfuss- und Metternich-Jünger verhalten. Eine Monarchie mit einer Beamtenhierarchie mit Gerichts- und Bürokratie-Rängen wie in der Kaiserzeit. Der Unterschied ist genau betrachtet nur dass die Kinder des Bundespräsidenten keine Erbfolge mehr haben, die Beamten und die Richter aber schon. Die Bundesforste gehören nicht mehr den Habsburgern aber dem Volk auch nicht sondern einem Ministerium.
Wie die 100-jährige Praxis zeigt, ist das Plenum zur Bühne für Selbstdarsteller und Parteiduckmäuser degradiert worden.
Die Fraktionsdisziplin (in Wien Klubdisziplin) schadet dem Parlament, der indirekten Demokratie und dem Ansehen des Parlaments. Sie nützt nur den Machtgierigen in den Parteien.
DIE DEMOKRATIE IST NICHT MIT BLOSSEN WAHLEN ERLEDIGT.
id=aendern
Die Parlamentarier sind in der Demokratie
dafür zuständig, frühere Fehler in der
Verfassung zu ändern.
Die 3 größten Fehler sind die Parteimacht,
die Gesetzesvorschläge aus der Regierung und die Fraktions- bzw. Klubdisziplin.
Die Fehler in der Verfassung (in Österreich aus dem Ständestaat) sind eine unüberwindbare, juristisch rückgekoppelte Hürde gegen die demokratische Republik, die eigentlich im Artikel 1 der Verfassung festgeschrieben wäre aber in den folgenden Artikeln ausgehebelt worden ist.
Wortlaut des Artikels 1:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.
In einfacher Sprache, die auch ich Nichtjurist logisch verstehe, bedeut das, dass Österreich seit 1920 kein Königreich und Kaiserreich mehr ist sondern eine „Angelegenheit des Volks‟ (Res publica), das die Macht selber übernommen hat (Demokratie). Das Volk schreibt die Gesetze; allerdings indirekt im Parlament sorgfältig ausdiskutiert. Sonst könnte jeder Hallodri die Gesetze für sich ändern. Parteien sind genau so gebaut, die wollen das, besonders die kleinen Parteien wollen in einer Koalition als Schwanz mit dem Hund wedeln.
Republik ist das Ende der alten Obrigkeit als ganze Hierarchie, der übermächtigen Metternichspitzel und der Regierung in der Ständestaat-Regierung.
Das wollen die Mächtigen aber nicht und das Nichtwollen haben die in die Verfassung hinein geschwindelt (Dollfuss-Ära).
Mit den Parteien täuschen sie dem Volk eine Demokratie vor aber am Tag der Wahl ist noch nie was geschehen, was die Bürokraten und die Regierenden was gekostet hat. Egal was die Wähler gewählt haben. Da ist es den Mächtigen sogar eine Woche nach der Nationalratswahl wert, eine popelige Umfrage gegen das Wahlergebnis zu veranstalten, die eigentlich ein anderes Ergebnis zeigt als die gesetzlich aufwendige Nationalratswahl. Nun, ich habe gar nicht gewählt, weil ich mit diesem demokratieschädlichen Partei-Zirkus nicht mitspiele. Achtung, Verschwörungstheorie: ALLE PARTEICHEFS gehorchen ihrer Loge.
Das Parlament ist seit über 100 Jahren nicht das Parlament des Souveräns sondern nur eine Theaterbühne für die Machtmenschen und selbst dieses Theater geschieht immer häufiger auf Pressekonferenzen.
Dass viel zu viele unmündige Wähler davon begeistert sind, einen neuen Parteichef zur Wahl zu haben, über sich und über die im feindlichen Rudel, den Kickl oder den Babler, hat mit dem Führer wenig zu tun. Die Katastrophe besteht darin, dass die Unmündigen einen FÜHRER brauchen. Die Frau Dr. Rendi Wagner war ihnen zu wenig Führer.
In DL den Friedrich Merz.
Um eine Revolution zu vermeiden (Wahlergebnisse mit Extremisten), kann ich mir nur dieses Szenario vorstellen: die jetzigen Abgeordneten
... hören auf ihr Gewissen,
... überspringen die Klub- Fraktionsdisziplin und
... ignorieren die Gesetzesvorschläge aus der Regierung und
... die Befehle der Klub- Fraktionsvorsitzenden und
... ändern einmütig die Verfassung im Sinne des Hans Kelsen Artikels 1 in allen darauf folgenden Artikeln, die dem Artikel 1 widersprechen.
Das Elitegetue über den parlamentarischen Gehorsam hat die Volljuristen Dr. Kreisky, Dr. Khol, Dr. Haider usw. an die Spitze gebracht. Die Kirchenhierarchie steckt noch in den Köpfen und überwuchert die Denkweise der Wähler. Die Jura ersetzt die Theologie nahtlos im Ansehen der Wähler und die Juristen nützen diese Schieflage in den Köpfen rücksichtslos aus. Sprachlich, pekuniär, hierarchisch, didaktisch und demokratieschädlich.
Dass Österreich ein Staatenbund sein soll, eine Bundesrepublik vom Bodensee bis zum Neusiedlersee mit einem Gefälle in fast allen kulturellen und wirtschaftlichen Belangen von West nach Ost, von Nord nach Süd und umgekehrt, das geht den Juristen in der Bundeshauptstadt nicht in den Schädel.
Ein Ausschnitt aus der Bundesverfassung B-VG, gelesen am 29.11.23
B-VG Viertes Hauptstück
Gesetzgebung und Vollziehung der Länder
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000138 Artikel 100 Absatz 1
Jeder Landtag kann auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates vom Bundespräsidenten aufgelöst werden; eine solche Auflösung darf jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlass verfügt werden. Die Zustimmung des Bundesrates muss bei Anwesenheit der Hälfte der Mitglieder und mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. An der Abstimmung dürfen die Vertreter des Landes, dessen Landtag aufgelöst werden soll, nicht teilnehmen.
Absatz 2
Im Falle der Auflösung sind nach den Bestimmungen der Landesverfassung binnen drei Wochen Neuwahlen auszuschreiben; die Einberufung des neugewählten Landtages hat binnen vier Wochen nach der Wahl zu erfolgen.
Die Bundes-Regierung (Exekutive) hat sich dieses Verfassungsgesetz selber geschrieben mit dem sie ein gewähltes Landesparlament (Legislative des Souveräns) auflösen kann. Das ist die Handschrift des Dollfuss Ständestaats.
Und der Souverän schaut weg. Die werden das schon richtig machen. Die haben das doch studiert. Die haben wir ja gewählt, denen vertrauen wir.
Diesen konsolidierten Text hat die Verfassungsministerin nach Brüssel geschickt! Die kaiserlichen Juristen betrauen die Verfassung mit einem Ministerium!
Da fällt mir notgedrungen der gordische Knoten ein.
Ersparen Sie mir bitte die GRAECA-Gaunerzinken in der Juristensprache.
DER MILITÄRISCHEN UND BÜROKRATISCHE RANG- UND DIE HIERARCHIE IST IM PARLAMENT UNPASSEND
id=#bedenken
DAS VOLK MUSS DIE DEMOKRATIE, DIE MACHT DES VOLKS, SELBER KÖNNEN.
In der Demokratie ist zwar nicht jeder einzelne Bürger oder Wähler „das Volk‟ sondern sein indirektes Parlament des Ausgleichs, in dem möglichst alle Bedenken berücksichtigt worden sind.
Die Wahlen dürfen in Zukunft nie mehr als Blamage der Bürger belächelt werden.
„Schau dir das an, da stehen sie Schlange beim Kotau‟ und zeigen doof, wie sie die Wahlkampflügen in Kreuzchen für den Regierungssitz umwandeln.
Demokratische Republik, wie sie im ersten Artikel der Hans-Kelsen-Verfassung steht, ist
unverträglich mit Gesetzen und Verordnungen aus der Regierung, die auf uns Bürger einen Einfluss haben:
vom Kanzler,
vom Minister,
vom Landeshauptmann
vom Landesrat.
Beispiel 1: Der Artikel 18 im B-VG (Bundes Verfassungsgesetz) erlaubt den Bundesministern die Herausgabe von Gesetzen, die auch ausschließlich gegen die Interessen der Bürger wirksam sind, notfalls auch ohne Zustimmung des Nationalrats. Und der § ist nur ein Beispiel.
Beispiel 2: Der Artikel 100 erlaubt der Bundesregierung, ein gewähltes Landesparlament zu entlassen, das ihr nicht gefällt.
Die Österreicher halten die Regierung fälschlich für eine demokratische Institution, weil der Kanzler und der Vizekanzler vom gewählten Parlament ernannt und (vom auch gewählten) Bundespräsidenten installiert worden ist.
Demolratiepolitisch wären neutrale, hohe Beamte als Minister und Ministerpräsidenten die ideale Regierung, die keine ständige Wahlpropaganda machen müssen sondern seriöse Vorgesetzte des Beamtenapparats wären.
Das größte Problem ist aber die gleichzeitige Parteichef- und Kanzler-Tätigkeit des Kanzlers und des Vizekanzlers, die an den rechtlichen Barrieren vorbei, ja konterfunktional ihre parlamentarischen Kontrolleure als Partei - Untergebene behandeln: Klubdisziplin.
Parteien sind parlaments- und demokratieschädlich.
Leider hat es in Berlin nicht viel genützt, dass Kanzler Scholz den Parteichef zurück gelegt hat. Die Redakteure behandeln ihn trotzdem wie einen kombinierten Kanzler und Parteichef.
DIE OBRIGKEITLICH ARCHAISCHE EINSTELLUNG DER INNENMINISTER MÜSSEN DIE WÄHLER BEENDEN
id=#schnuefffel
DIE GEHEIMDIENSTE DER STAATSAPPARATE
SIND AN ALLEN INFORMATIONEN BRENNEND INTERESSIERT.
DIE VERBRECHER UND DIE HACKER
AN DEN DESWEGEN WEIT OFFENEN SCHEUNENTOREN AUCH.
Das kümmert die Militärminister nicht, die Innenminister nicht, die Justizminister nicht.
Sie schreiben unbekümmert Gesetze, die ihren Beamten nützen aber uns Bürgern das Leben schwer und teuer machen. Die koalitionären Partei-Abgeordneten nicken den Wahnsinn gehorsam ab.
Und es nützt ja eh uns Bürgern nicht viel, weil die Polizei aka Sicherheitskräfte eher auf die Suche nach Staatsfeinden gepingt ist als auf die Suche nach Verbrechern gegen das Volk.
Beispielsweise hat die FMA (Behörde Finanzmarktaufsicht) viele Schweinereien bei den Banken übersehen, bis die Bankleute so übermütig geworden sind, dass sie auch Schwarzgeld auf Überseekonten getradet haben. | zum Anfang |
| Indirekte |
Aufklärung |
Mündigkeit |
DEN GANZEN DATENVERKEHR ZU VERSCHLÜSSELN WÄRE NÜTZLICHER
ALS DIE POLIZEILICHEN ZUFALLSERMITTLUNGEN DER SCHNÜFFLER
id=#whole
DEMOKRATIE BEDEUTET MACHT DES VOLKS.
MACHT DES GANZEN VOLKS.
NACH DER WAHL MUSS DER WAHLKAMPF VORBEI SEIN,
DER HAT BEIM GESETZVERFASSEN
NICHTS MEHR VERLOREN.
DIE GESETZE GELTEN JA FÜR ALLE.
Demokratie bedeutet Macht des Volks.
Macht des ganzen Volks, nicht eines Teils über andere Teile, auch wenn sie sich gerade * an die Macht geputscht haben oder
* gewählt oder geheiratet
* oder mit Winkeladvokatentricks geschwindelt oder
* Napoleonisch militätisch
* und mit der Macht einer Loge zum Kaiser gekrönt.
Demokratie bedeutet indirekte, durchgehende, parlamentarische Diskussion von Experten zu verschiedenne Fächern um gesetzliche Kompromisse zu erzielen, die dem ganzen Volk nützen außer den Verbrechern.
ALLE Experten müssen in Zukunft im Parlament oder für das Parlament tätig sein, nicht mehr für die Staatsbürokratie, die sich die Legislative an sich gerissen hat.
Nur die parlamentarische Demokratie kann die Probleme lösen. Die Machtmenschen und die „Autoritäten” sind nicht am Lösen interessiert, denn die Lösung wird sie von ihrem Sockel stürzen. Allerdings wird sie auch die Nichtlösung von ihrem Sockel stürzen.
DEMOKRATIE IST DIE MACHT DES VOLKS. DAS VOLK MUSS ABER DIE MACHT KÖNNEN.
id=#keinevorgesetzten
JEDER ABGEORDNETE IST SEINEM GEWISSEN VERANTWORTLICH.
UND SEINEN WÄHLERN ABER KEINEM PARTEICHEF UND KEINER
KIRCHE UND KEINER LOGE.
Im Parlament darf es keine Hierarchien wie in Bürokratien und in den Parteien geben!
Die Abgeordneten diskutieren gleichrangig und tolerant und berücksichtigen die Bedenken der Minderheiten. Ein Abgeordneter hat keine Vorgesetzten, weder in der Partei noch in der Kirche noch in der Loge.
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DEMOKRATIE IST DIE MACHT DES VOLKS. DAS VOLK MUSS ABER DIE MACHT KÖNNEN.
id=#socr3
STRONG MINDS DISCUSS NEW IDEAS,
AVERAGE MINDS DISCUSS EVENTS,
WEAK MINDS DISCUSS PEOPLE.
If you google it, you will find Eleanor Roosevelt as the source of this saying. I also found Plato and Schopenhauer.
In fact, the establishment uses the ad personam distraction (Schopenhauer, Eristic Dialectic, "last trick") as an exit from every lost dispute.
Political parties take the personal idolization of party leaders and the denigration of party opponents for granted and as a democratic necessity.
This is an enormous damage to parliaments and to parliamentary democracy.
Parliamentary democracy is not new, but it has been abused and mistreated for thousands of years.
Presidents are elected and governments are formed based on election results - and they are considered democratic because of the elections.
The people see ministers as the pinnacle of democracy due to media manipulation. But they are just employees of parliament.
Executives like ministers and prime ministers must not be high range party functionaries, being superiours of the parliamentary members who 1st. must supverice them and 2nd write the laws which they have to obey.
The political parties and the populism of the party supporters were invented and founded for the purpose of turning the separation of powers and the power of parliaments on their head.
Chasing away the emperors in Austria and Germany and in the remaining Eastern Bloc states had no effect, because the high officials wrote the republican constitutions as if the emperors were still their sovereign. He is called Federal President - Prof. Hans Kelsen did not want him and he was chased away.
Science
Science is not the final truth but the current, book-based knowledge that is accepted by the majority today.
Behind this is the term πάντα ῥεῖ = everything flows.
The majority resists the novelty like Pope Urban once did against the researcher Galileo Galilei. Today's science establishment is today's Holy Inquisition.
For this reason alone it is insane to leave the legislature, the future, to the executive defenders of the status quo in the power-hungry parties and lodges with their book-science. | zum Anfang | |
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DEN MENSCHEN IST DAS WOLFISCHE RUDELVERHALTEN ANGEBOREN.
id=#eppursimuove
DIE TRÄGHEIT DER MASSEN
GILT AUCH FÜR DIE
PROTAGONISTEN DER WISSENSCHAFTEN.
„Wissen ist Macht” bedeutet ebenso, dass die Mächtigen um ihre Macht bangen müssen, sobald ihr Wissen zu veralten droht. Das gilt neben den üblichen Indiskretionen und Unterstellungen auch für taktisches und strategisches Wissen, mit dem die Mächtigen erpressen können. Macchiavelli et.al. haben das formuliert.
Solange sie, die Mächtigen, noch über Militär- und Polizeimacht verfügen und über ihre persönliche Verschlagenheit, werden sie ihre Posten erhalten.
Jura und Theologie sind zwar Wissenschaften aber als Werkzeuge sind sie eher nützliche, rudelbildende Karriereschmieden. Das Dazugehören, die Sprache, die Theatersprachausbildung, die Begriffe wie Gaunerzinken, der Satzbau, die Verweise auf Literatur und bekannte Namen sind Neoadel erzeugend.
Die 68er-Sprache ist bereits Geschichte. Die heutige Z-Generation weiß nicht einmal, dass sie von dieser extrem schlampigen Sprache aus dem Amerikanischen schmarotzt.
Albert Einstein wäre ohne eine Nebenbemerkung Max Plancks im Patentamt alt geworden und Galileo Galilei wäre ohne Machtwort des Papstes Urban VIII. am Scheiterhaufen verbrannt. Die weitaus meisten Mathematiker und Physiker wagen es nicht, sich aus dem Schiwö heraus mit einer eigenen, wahrscheinlich belächtelten bis beprusteten Hypothese zu bewegen.
Da muss schon ein gewaltiges, leicht verständliches Heureka für die gesellschaftliche Akzeptanz des Mittelbaus mit geliefert worden sein. Eine Formel halt für die Gymnasien zum Staunen.
Die socies, das Gemeinschaftbilden ist der traurige Rest aus dem Kirchenverhalten (Glaubensgemeinschaft) geworden, das die Leute noch für akzeptabel halten.
Auch wenn es ganz offensichtlich ist, dass die Besitzer des heutigen „Wissens” die selben Typen sind wie zur Zeit Galileo Galileis die Inquisition, die sich gegen jede Neuheit mit Zähnen und Klauen gewehrt haben.
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DAS PARLAMENT IST DER INDIREKTE SOUVERÄN. SO MUSS ES VON DEN STAATSAPPARATEN RESPEKTIERT WERDEN. PARTEIGEZÄNK AM PULT UND IN DEN MEDIEN RUINIEREN DEN RESPEKT.
id=#salsol
EUROPA IST VIEL MEHR
ALS SICH DIE JURISTEN IN DEN BEHÖRDEN
VORSTELLEN KÖNNEN.
Nein, hier geht es nicht ums Klima, hier geht es um die Völker, die die EU bilden. Nicht um die Bürokraten, die sich ums Steuern des Pöbels mittels Strafnaßnahmen Gedanken machen.
Hier geht es um die
parlamentarische Demokratie,
um die Legislative,
die den Regierungen die Regeln vorschreibt, mit denen sie, die Ministerien, den ganzen Staatsapparat hierarchisch exekutiv steuern müssen.
Das heißt Gewaltenteilung.
Viele Verfassungen enthalten versteckte oder offensichtliche Paragraphen, die der Gewaltenteilung, dem demokratischen Prinzip völlig widersprechen.
Da können Minister oder Ministerpräsidenten als Vorgesetzte der Parlamentarier (als Parteichef) die Legislative des Parlaments auf den Kopf stellen.
In Österreich ist der Artikel (Paragraph) 18 der Bundesverfassung, Absätze 2 bis 5 typisch aber nicht der einzige.
Das ist kein Grund für den EU-Austritt, wie viele Parteien, größere und kleine derzeit ihren Wählern vorschlagen. Auch der Pferde-Innenminister. Dann hätte unser Parlament überhaupt keinen Einfluss mehr auf die EU-Gesetze. Inselpatriotismus täte unseren Bürokraten, „österreichisches Rechtssystem” und Torturepolizisten passen :-( Aber das kommt nicht in Frage!
Das deutsche Grundgesetz GG ist beim Wiedervereinigen 1990 neu geschrieben worden. Manche „Patrioten” behaupten abfällig, dass es ein Diktat der WK2-Siegermächte wäre.
Es hat keine Altlast aus der Weimarer Republik und keine Geschichte aus der Kaiserzeit.
Der dritte Absatz erwähnt das Dreimächteprinzip mehr oder weniger nebenbei als Appendix zu den obrigkeitlichen Macht-, Pflicht und Herrschaftsvorstellungen der Exekutiven und der Judikativen.
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DEN MENSCHEN IST DAS WOLFISCHE RUDELVERHALTEN ANGEBOREN.
id=#kandare
WIR ÖSTERREICHER
HABEN ÜBER 100 JAHRE HIRNWÄSCHE
DER JURISTEN UND MILITÄRS
ÜBER EINEN RECHTSSTAAT
UND EINEN SOZIALSTAAT
IN DEN KÖPFEN,
DER MIT DER DEMOKRATISCHEN REPUBLIK
DES ARTIKELS 1 DES B-VG
VON HANS KELSEN NICHT ÜBEREINSTIMMT.
„Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.”
Es liegt an uns Bürgern und an sonst niemand,
unsere Politiker richtig zu erziehen.
Das Obrigkeitsgehabe ist ein schäbiger Teil des Korpsgeistes!
Mit Anhimmeln im Bierzelt wird das nie was
mit einer demokratischen Republik.
Gewaltenteilung, präzise Dreimächteprinzip: Die Gerichte urteilen gemäß den Gesetzen aus der Legislative.
Die Hierarchie der Regierung (amerikanisch "authorities") verwaltet nach den Gesetzen und Verordnungen aus der Legislative, aus dem Parlament.
Dabei ist nicht definiert, dass die 3 Mächte gleichrangig wären.
„Demokratische Republik” beschreibt das Volk als Souverän und sein indirektes Parlament als Vorgesetzten der Staatsmacht. Was den kaiserlichen Offizieren und Juristen beim Verfassen der Verfassung damals 1920-1933 nicht gefallen hat. ändern
Demokratische Republik ist ebenso aus 2 Sprachen zusammengebastelt wie Sozialdemokratie und viele andere Modewörter. Das bedeutet
1. dass der Souverän das Volk ist.
2. dass der Wille des Volks demokratisch, mit Wahlen ermittelt werden muss.
Von 50/50-Mehrheit steht da nichts und von Parteien in der Regierung auch nicht.
die Beamten die Gesetze nicht selber schreiben dürfen, die sie befolgen müssen sondern ein Parlament dazwischen gehört aus ausgleichend diskutierenden Fachleuten mit Verständnis für möglichst viele, am besten alle Belange der Bürger und der Staatsangestellten.
Die Staaten, in denen die direkte Demokratie für die Tagespolitik als Vorbild zählt, fällt die Wahlbeteiligung überraschend in den Keller.
Wie die 100-jährige Praxis zeigt, ist das Plenum zur Bühne für Selbstdarsteller und Parteiduckmäuser degradiert worden.
Republik ist das Ende der alten Obrigkeit als ganze Hierarchie, der übermächtigen Metternichspitzel und der Regierung in der Ständestaat-Regierung.
Die Österreicher halten die Regierung fälschlich für eine demokratische Institution, weil der Kanzler und der Vizekanzler vom gewählten Parlament ernannt und (vom auch gewählten) Bundespräsidenten installiert worden ist.
Im Parlament darf es keine Hierarchien wie in Bürokratien und in den Parteien geben!
Da können Minister oder Ministerpräsidenten als Vorgesetzte der Parlamentarier (als Parteichef) die Legislative des Parlaments auf den Kopf stellen.
In Österreich ist der Artikel (Paragraph) 18 der Bundesverfassung, Absätze 2 bis 5 typisch aber nicht der einzige.
